„Linkspartei“ rettet Schwarz-Gelb! – Jusos enttäuscht über historisches Versagen bei Bundespräsidentenwahl

Montag, 12.Juli 2010 von Webmaster

Aktuelles, Allgemein

Anlässlich der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten am 30.Juni 2010 äußern sich die Giessener JungsozialistInnen wie folgt:

Mit den Stimmen der „Linkspartei“ hätte der von Rot-Grün vorgeschlagene Kandidat Joachim Gauck trotz der eigentlich komfortablen Mehrheit von Schwarz-Gelb im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt werden können“ so Georg Zimmermann, Sprecher der Giessener Jusos. Es sei enttäuschend, dass die Linkspartei die Möglichkeit im Bund nicht wahrgenommen hat, ein deutliches Signal an diejenigen zu senden, die für soziale Ungleichheit stehen und sich auf Kosten der Schwächeren für die Stärkeren in der Gesellschaft einsetzen.

Die SED-Nachfolgepartei habe mit ihrem Abstimmungsverhalten die historische Chance vertan, sich glaubhaft von ihrer DDR-Diktatur-Vergangenheit zu distanzieren. „Die sogenannte LINKE hat einen Kandidaten verhindert, der für die Aufarbeitung des Überwachungsstaates der DDR steht. Dies zeigt, dass die „Linkspartei“ auf Bundesebene nicht für eine linke Politik steht, die Unterdrückung und Verfolgung von Menschen konsequent ablehnt“ stellt Jennifer Becke, Juso- Sprecherin, fest. DIE LINKE habe sich mit ihrem Auftreten selbst ins Abseits manövriert. Besonders erschreckend sei für die Jusos gewesen, dass die „Linkspartei“ bei ihren üblen Verleumdungen des Bürgerrechtlers Joachim Gauck mit dem Begriff des „Brunnenvergifters“ selbst vor antisemitischer Rhetorik nicht zurückschreckte.

Jedoch dürfe man das Festhalten an der totalitären SED- Ideologie und antisemitischen Sprachmustern nicht allen Mitgliedern der Partei DIE LINKE unterstellen. Die Jusos zeigen sich überzeugt, dass es an der Basis der Partei viele Anhänger gebe, die nun enttäuscht von dem Auftreten ihrer Partei und offen für linke Politik sind. Mit diesen gelte es nun vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Auf die Erklärung prominenter „beleidigter Leberwürste“ der Linkspartei, sie hätten ihren Wahlleuten die Abstimmung mit „Enthaltung“ nur deshalb verordnet, weil kein Vertreter von SPD und Grüne sie vorher angerufen habe, wollen die Jusos reagieren. Der SPD-Nachwuchs wird dem Bundesvorstand der Partei „Die Linke“ noch in dieser Woche die CD „Kein Schwein ruft mich an“ von Max Raabe zusenden.

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